Details zum Nahles-November-Programm – Änderung des SGB II ?

Details zum Nahles-Papier zum 05.11.2014 sickerten durch: “Jobcenter, Sozialverbände und Behörden sollen zudem in Aktivierungszentren enger kooperieren und soziale, psychische und gesundheitsfördernde Maßnahmen für die Erwerbslosen anbieten”. Vom “Ein-Euro-Job” zum PAT, so die BZ, sei das neue Programm ausgerichtet.
Wermutstropfen bisher, so die BZ: “Weil insbesondere PAT Millionen kostet, hat Finanzminister Wolfgang Schäuble bislang seine Zustimmung zum Konzept verweigert.”
“Die ostdeutschen Bundestags-Abgeordneten fordern in einem weiteren Papier rund 100.000 solcher speziellen Hartz-IV-Jobs bis Ende 2019. Allerdings, so rechnen die Parlamentarier, würde das trotzdem Mehrkosten für den Bund von 66 Millionen Euro bedeuten.” BZ vom 12.10.2014

Und auch bei der CDU gibt es Bewegung. In einem 4-Punkte-Programm zur Neuordnung des zweiten Sozialgesetzbuchs spricht sich die Abgeordnete Jutta Eckenbach für einen Sozialen Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose aus. Eckenbach ist zuständige Berichterstatterin der CDU/CSU-Fraktion für die Neuordnung des Sozialgesetzbuchs II. Sie will ihre vier Punkte im Rahmen der Verhandlungen diskutieren. Quelle

Wie Frau Eckenbach allerdings auf diesen Satz kommt, ist mir schleierhaft: “Das Ruhrgebiet und besonders Essen, sind von einer hohen Arbeitslosigkeit geprägt…” – Hier sollte Hr. Heinberg mal ein Gespräch führen und auf Gelsenkirchen hinweisen.

Telefon: +49 30 227-72567      jutta.eckenbach@bundestag.de (Wahlkreis Essen II)
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