Die Europäische Sozialunion und die Zukunft

In dem FAZ-Interview sagte Merkel diesen Satz: „Wir haben in Europa keine Sozialunion.“ Dafür wurde sie kritisiert: „Merkel werfe zwei zentrale Grundwerte Europas über Bord“

Das sieht EU-Sozialkommissar Andor wohl ähnlich und möchte Europa sozial anpassen indem er unter anderem fordert: “

Eine Europäische Arbeitslosenversicherung könnte eine Option sein, die Währungsunion zu stabilisieren und der Europamüdigkeit der Bürger entgegenzuwirken. So wäre es beispielsweise möglich, ein europäisches Arbeitslosengeld  in Höhe von 40 Prozent des Referenzgehalts für die ersten sechs Monate der Arbeitslosigkeit zu zahlen. Bei dieser Regelung stünde es jedem Mitgliedstaat frei, einen zusätzlichen Beitrag zu erheben oder das europäische Arbeitslosengeld aufzustocken oder länger zu zahlen. Damit wäre ein Mindeststandard für die Unterstützung von Kurzzeitarbeitslosen gewährleistet. Die Bürger würden von dieser EU-Solidarität in Zeiten der Not profitieren. Die Mitgliedstaaten würden dazu verpflichtet, ihre Arbeitsvermittlung zu verbessern und ihre Arbeitsmarktinstitutionen an die besten EU-Standards anzupassen.

Bereits am Donnerstagabend wies Andor bei einer Veranstaltung in der Vertretung der EU-Kommission in Berlin darauf hin, das die soziale Dimension der WWU nicht die Übertragung von Kompetenzen der Sozialpolitik auf die europäische Ebene bedeutet, sondern ein höheres Maß an Schutz vor Versagen der Finanzmärkte und ein Gleichgewicht des Potenzials für wirtschaftlichem Wachstum in den Euroländern.

Die vollständige Rede von Kommissar Andor bei der Hertie School of Governance in englischer Sprache hier.

 

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