Kein Aprilscherz – Reisen ins Ausland

Die Nachricht über ein jährliches Besuchsrecht eines Vaters seines Sohnes in Indonesien sorgt in den Medien für Unruhe. Viele halten das Urteil der Essener Richter für einen Aprilscherz. Tatsächlich berichtet die WAZ zeitnah; sprich die Pressemitteilung des LSG NRW ist auch vom 01.04.14. Folglich liegt kein Mediengag der WAZ vor. Ob das LSG NRW in Essen sich solche Scherze erlaubt?

Als vor einem Jahr das LSG NRW mit seinem 19. Senat die Entscheidung traf, dass eine Thailänderin, die im Übrigen arbeitete (Aufstockerin), nicht zur Trauerfeier nach Thailand durfte, hatte ich auch an einen Aprilscherz gedacht. Ich hatte nachgerechnet und die Weigerung der Richter hing am Ende an einem Tag. Ich fand es absurd, dann alles zu verweigern. Der 7. Senat zeigte sich hingegen einsichtig und menschlich.

Ein einjähriges Besuchsrecht sei angemessen; zumal der Geburtstag des Jungen bevorsteht. Was da die fremde Kultur als zusätzliches Argument zu suchen hat? Der Junge lebt seit einigen Jahren dort. Da wird ihm die deutsche Kultur fremd sein, aber nicht die tägliche indonesische. Aber egal. Der Vater kann fliegen.

Für alle diejenigen, die zweifeln: Bei begründetem Sachverhalt dürfte das auch für Aufstocker gelten. Solange das Bundessozialgericht nicht etwas anderes entscheidet, da die Sache demnächst über die Hauptverhandlung sicher dorthin verwiesen wird.

Denn das Jobcenter wird die Sache so nicht stehen lassen wollen. Rein prophylaktisch, versteht sich.

 

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