Petition gegen Sanktion erfolgreich

Mit 53023 Beteiligten ist der erste Schritt gemacht.

via Petition 46483.

Ob die Petentin Inge Hahnemann allerdings in den Bundestag geladen wird, um das Anliegen darzulegen? Es gibt verschiedene Vermutungen.

Mehr auf tacheles.

Am Ende steht die Befürchtung: Der Bundestag stellt fest, dass kein Regelungsbedarf besteht. So wie 2013, auf die Petition von Ralph Boes von 2009. Siehe auch den Antrag von 2011 (Stellungnahme Diakonie 2011) und die Beschäftigung des Bundestages, worauf sich die Ablehnungsbegründung bezieht: „Das Plenum des Deutschen Bundestages befasste sich zwei Mal mit dem sachgleichen Thema und beriet hierüber ausführlich (Protokoll der Plenarsitzung 17/99 vom 24. März 2011 und Protokoll 17/175 vom 26. April 2012)“

Advertisements

Ein Gedanke zu “Petition gegen Sanktion erfolgreich

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s