Kopf in den Sand-Strategie des Jobcenters Essen

Rechtsanwältin Worms aus Essen ist die Hutschnur gerissen. Sie schreibt zu der seit Jahren praktizierten Vogel-Strauß-Taktik des Jobcenters Essen:

„Als das Jobcenter Essen noch zur Bundesagentur für Arbeit gehörte, lief es zwar ebenfalls nicht gut, aber es ist kein Vergleich dazu, wie es heute im Zeichen der „Optionskommune“ läuft (das bedeutet, das Jobcenter untersteht einzig und allein der Stadt Essen).“

via Das Spiel mit dem Aussitzen – Jobcenter Essen | | Gravitationswelle

Diese Ansicht kann ich nicht bestätigen.

Das Jobcenter Essen ist 2012 Optionskommune geworden, sprich sie machen das Ganze ohne die Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit (BA). Das Chaos bestand meines Wissens nach aber schon vorher, als die BA noch mit im Boot saß und mit den Mindeststandards der BA eigentlich für eine gewisse ordentliche Abwicklung der Verfahren sorgen sollte.

Zu dieser Zeit äußerte ein befreundeter Rechtsanwalt aus Essen bereits, dass er sich den Geld- und Zeitverlust aufgrund der Vogel-Strauß-Taktik des Jobcenters Essen nicht mehr leisten könne und überlegte ernsthaft AlG II-Sachen nicht mehr anzunehmen, weil man beim Jobcenter Essen an einer Zusammenarbeit nicht interessiert war, nichts voran ging.

Leider gibt es auch aus diesem Grund meiner Meinung nach keine Hoffnung für die Betroffenen in Essen. Selbst wenn das Ministerium – BMAS – Mindeststandards für die Optionskommunen erlassen würde.

In Gelsenkirchen hat sich gegen die Überlegungen der damaligen Sozialdez. Rekers, die Stadt Gelsenkirchen als Optionskommune agieren zu lassen, genau aus diesem Erfahrungsschatz heraus sofort Widerstand gezeigt.

Mit scheint in der Stadt Essen fehlt es nicht nur an den praktischen Kontrollen der BA vor Ort im Jobcenter, so wie das bei einer ordentlichen Zusammenarbeit von Kommune und BA üblicher Standard ist; und wie man das sehr gut an der Organisation des Jobcenter Gelsenkirchen IAG sehen kann. Dazu gehören natürlich auch noch die demokratische Kontrolle durch Politik, Gewerkschaft ver.di und Öffentlichkeit. Erst in diesem Zusammenspiel der demokratischen Kräfte ist ein funktionierendes Ganzes vorstellbar. Diesbezüglich war Essen meines Wissens nach nie so gut aufgestellt wie zum Beispiel Gelsenkirchen.

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