Selbsthilfe kann so vieles sein

Sicher die Hartz IV-Kommission unter Peter Hartz hat mittlerweile einen gemischt-schlechten Ruf. Die Absicht, die Sozialsysteme zusammen zu führen, bestand schon lange. Sie war wohl nötig. Doch war es auch nötig das Existenzminimum seiner kulturellen Teilhabe zu berauben? Peter Hartz meinte nein. Er sah mit seiner Kommission einen Regelsatz von monatlich über 500,- Euro vor; der Bildung und Kultur mit beinhaltete.

Anders, als bislang oft vertreten, geht es nicht nur um Tabak oder Brot zum Monatsende. Es geht um das sozio-kulturelle Existenzminimum als Grundlage der Würde des Menschen nach Art. 1 des Grundgesetzes. Dass man mit dem bislang gewährten Budget im Monat nicht verhungert, hat das Bundesverfassungsgericht über den Daumen gepeilt festgestellt, als es die „Berechnungen“ der Regierung zum Regelsatz als „ins Blaue“ hinein heftig kritisierte; um dann selbst mit seiner groben Schätzung eine „afrikanische Dimension“ in die deutsche Rechtsprechung einzuführen. Möglicherweise holt das Bundesverfassungsgericht diesen juristischen Lapsus am 20.06.2012 ansatzweise nach, in dem es bei der Frage, was ein Mensch in Deutschland für ein würdevolles Leben braucht, sich der Möglichkeit einer soliden Berechnung erinnert. Da damit nicht unbedingt zu rechnen ist, in diesen schweren Zeiten, da die Daseinsvorsorge am Boden liegt, und mit ihr der Mensch dahin darbt, hat sich ein Rechtskundiger vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden der Sache angenommen und die Berechnungsgrundlage der Bundesregierung – die 60.000 Haushaltsbücher – zur Einsicht eingefordert; und erst mal recht bekommen. Geht doch! Möchte man allen, die mit dem Thema befasst sind, zurufen; nicht nur denjenigen, die sich, weil ihnen nicht geholfen wird, zunächst versuchen selbst zu helfen und sich dabei der Unterstützung des Evangelischen Kirchenkreises mit Sozialpfarrer Heisig und der, für Ratsuchende kostenlosen Beratungsstelle für Erwerbslose (C. Marschall) in der Pastoratstr., sicher sein können.

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